Ratssitzung

Rat tagt am 25. Mai in der Weser-Ems-Halle

Am Montag, 25. Mai 2020, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle (Eingang Messestraße) der Weser-Ems-Halle (Europaplatz 12), eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldung zur aktuellen Ratssitzung

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 21. Mai, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2382 oder per Mail an buero-oberbuergermeister(at)stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
  • Genehmigung des Protokolls Nr. 01/20 (öffentlicher Teil) vom 20. Januar 2020 und Nr. 02/20 (öffentlicher Teil) vom 24. Februar 2020
  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde

Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom 25. Mai 2020

  • Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg (Oldb)
    - Beschluss

Schulausschuss vom 5. Mai 2020

  • Pauschalierte Schulbegleitung ab 1. August 2020
    - Beschluss

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 6. Mai 2020

  • Klinikum Oldenburg AöR (KOL) – Liquidität
    - öffentliche Vorberatung des nicht öffentlichen Beschlusses
    - Bericht
  • Ausfallbürgschaft der Stadt Oldenburg (Oldb) über 250.000 Euro für ein von der Großleitstelle Oldenburger Land AöR aufzunehmendes Darlehen
    - Beschluss
  • Annahme von Zuwendungen durch den Rat
    - Beschluss
  • Verkehr und Wasser GmbH (VWG)
    Jahresabschluss 2019
    a) Beschluss über den Jahresabschluss
    b) Entlastung des Aufsichtsrates
    c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020
    - Beschluss
  • Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
    - Bericht

Verkehrsausschuss vom 18. Mai 2020

  • Ernennung eines beratenden Mitglieds des Verkehrsausschusses
    - Beschluss
  • Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Oldenburg (Oldb) vom 29. Februar 2016
    - Beschluss

Sozialausschuss vom 19. Mai 2020

  • Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Sozialausschuss
    - Beschluss

Jugendhilfeausschuss vom 20. Mai 2020

  • Änderung der Satzung für die Mensaabrechnung
    - Beschluss

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder

  • Grundsatzbeschluss über die Ausweisung neuer Grundstücke für den Wohnungsbau (Antrag Gruppe Die Linke./ Piratenpartei vom 26. Februar 2020)
    - Beschluss
  • Fahrradgerechter Ausbau des Quellenweges und Schaffung weiterer fahrradgerechter Straßen im Stadtgebiet (SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion vom 2. März 2020)
    - Beschluss und Bericht der Verwaltung
  • Straßenbenennung nach Rosa Lazarus (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD vom 5. März 2020)
    - Beschluss und Bericht der Verwaltung
  • Soforthilfefonds für Sportvereine in der Corona-Krise (Antrag SPD-Fraktion vom 6. Mai 2020)
    - Beschluss
  • Verzicht Sondergebühr Außengastronomie (Antrag CDU-Fraktion vom 8. Mai 2020)
    - Beschluss
  • Corona-Krise gebietet einen Rettungsschirm für die Kommunen (Antrag Gruppe Die Linke. / Piratenpartei vom 10. Mai 2020)
    - Beschluss

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem ». Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de » live verfolgen.